In diesem Zusammenhang sei auch darauf zu verweisen, dass ein von einem tauglichen Sachverst\u00e4ndigen erstelltes, mit den Erfahrungen des Lebens und den Denkgesetzen nicht in Widerspruch stehendes Gutachten in seiner Beweiskraft nur durch ein gleichwertiges Gutachten bek\u00e4mpft werden k\u00f6nne; ein solches sei allerdings nicht vorgelegt worden. [aus LVwG-650317 vom 16.06.2015]<\/p>\n
Die Beh\u00f6rde hat –\u00a0im Rahmen ihrer Pflicht zur amtswegigen Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhaltes\u00a0– ein Gutachten<\/span> eines Sachverst\u00e4ndigen auf seine Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit und Schl\u00fcssigkeit hin zu pr\u00fcfen und ist dabei auch gehalten, sich im Rahmen der Begr\u00fcndung des Bescheides mit dem Gutachten<\/span> auseinander zu setzen und es entsprechend zu w\u00fcrdigen. Auch haben die Parteien die M\u00f6glichkeit, Unvollst\u00e4ndigkeiten und Unschl\u00fcssigkeiten eines Gutachtens im Rahmen des Verfahrens der Beh\u00f6rde aufzuzeigen oder einem Gutachten<\/span> (etwa durch Beibringung eines eigenen Gutachtens) auf gleicher fachlicher Ebene entgegenzutreten<\/span> (vgl.\u00a0zu allem\u00a0VwGH vom 26.02.2016, Ro\u00a02014\/03\/0004,\u00a0mwN).<\/p>\n Sachverst\u00e4ndigengutachten sind wie jedes andere Beweismittel der freien Beweisw\u00fcrdigung zug\u00e4nglich. Die Beweisw\u00fcrdigung unterliegt insofern der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle, als es sich um die Beurteilung handelt, ob die bei der Beweisw\u00fcrdigung vorgenommenen Erw\u00e4gungen schl\u00fcssig sind, also nicht den Denkgesetzen und dem allgemeinen menschlichen Erfahrungsgut widersprechen(vgl. VwGH vom 14.12.2004, 2004\/05\/0016<\/span>).<\/p>\n Die blo\u00dfe Behauptung, ein weiteres Gutachten werde beweisen, dass das erstattete Gutachten eines Amtssachverst\u00e4ndigen nicht aufrecht zu erhalten sei, kann nicht als hinreichende Begr\u00fcndung f\u00fcr die Notwendigkeit der Einholung eines weiteren Gutachtens angesehen werden. (vgl. VwGH vom 19.06.1996,\u00a095\/01\/0233).<\/strong><\/p>\n Amtssachverst\u00e4ndige sind zwar grunds\u00e4tzlich gem\u00e4\u00df Art. 20 Abs. 1 B-VG in dienstlicher Hinsicht weisungsgebunden. Allein darin kann aber kein Grund f\u00fcr eine Befangenheit<\/span> oder den Anschein<\/span> der Befangenheit<\/span> gesehen werden. Gem\u00e4\u00df st\u00e4ndiger Rechtsprechung sowohl des Verwaltungs- als auch des Verfassungsgerichtshofs sind Amtssachverst\u00e4ndige bei der Erstattung ihrer Gutachten ausschlie\u00dflich der Wahrheit verpflichtet und hinsichtlich des Inhaltes ihrer Gutachten an keine Weisungen gebunden, weil Gutachten den sie erstellenden (Amts-)Sachverst\u00e4ndigen pers\u00f6nlich zurechenbar sind (vgl.\u00a0VfGH 22.06.2002, VfSlg 16567\/2002, VwGH vom 03.08.2016, Ro 2016\/07\/0008).<\/p>\n Die vom Sachverst\u00e4ndigen bei der Aufnahme des Befundes anzuwendende Methode h\u00e4ngt also ausschlie\u00dflich von objektiven fachlichen Gesichtspunkten ab und unterliegt daher auch etwa nicht der Disposition der Parteien (VwGH vom 20.03.1996, 95\/03\/0235).<\/span><\/p>\n Der Amtssachverst\u00e4ndige kann vor dem Hintergrund seines eigenen Fachwissens alle auf seinem Fachgebiet vorgelegten Beweise auch in sein Gutachten einbeziehen. Er kann seinem Gutachten auch Unterlagen zu Grunde legen, die nicht von ihm erarbeitet wurden. Es ist nicht unzul\u00e4ssig, wenn ein Amtssachverst\u00e4ndiger – nach \u00dcberpr\u00fcfung mit Hilfe seines Fachwissens und vor dem Hintergrund seiner Obliegenheit zur Objektivit\u00e4t und Wahrheitspflicht – Aussagen in einem Privatgutachten als zutreffend wertet und sie in sein Gutachten integriert (VwGH 21.09.2007, 2005\/05\/0087). Der von der belangten Beh\u00f6rde beigezogene Amtssachverst\u00e4ndige durfte daher die von der Antragstellerin ihrem Projekt zu Grunde gelegten Berechnungen von nichtamtlichen Sachverst\u00e4ndigen zur Grundlage seines Gutachtens machen (VwGH 04.03.2008, 2006\/05\/0233).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In diesem Zusammenhang sei auch darauf zu verweisen, dass ein von einem tauglichen Sachverst\u00e4ndigen erstelltes, mit den Erfahrungen des Lebens und den Denkgesetzen nicht in Widerspruch stehendes Gutachten in seiner Beweiskraft nur durch ein gleichwertiges Gutachten bek\u00e4mpft werden k\u00f6nne; ein solches sei allerdings nicht vorgelegt worden. [aus LVwG-650317 vom 16.06.2015] Die Beh\u00f6rde hat –\u00a0im Rahmen … Sachverst\u00e4ndigengutachten<\/span> weiterlesen