Zur Beantwortung der Frage, ob eine „Sanierung“ bzw. „Instandsetzung“ eines Zaunes eine „Errichtung“ im Sinne des \u00a7 18 Abs. 3 O\u00f6. Stra\u00dfengesetz 1991 darstellen kann, muss auf die vergleichbare baurechtliche Terminologie eingegangen werden. Nach \u00a7 32a O\u00f6. BauTG in der Fassung LGBl. Nr. 103\/1998 ist ein Neubau die Herstellung eines Geb\u00e4udes, und zwar auch dann, wenn nach Abtragung bestehender baulicher Anlagen alte Fundamente oder Kellermauern ganz oder teilweise wieder ben\u00fctzt werden. Bezogen auf \u00a7 18 O\u00f6. Stra\u00dfengesetz 1991 erscheint es angebracht, bei Z\u00e4unen darauf abzustellen, ob unter Verwendung des alten Betonsockels eine Neuherstellung erfolgte, sodass – analog zum Geb\u00e4ude – auch in einem solchen Fall von einer „Neuerrichtung“ gesprochen werden kann. Gerade eine ausgewogene Bedachtnahme auf den in \u00a7 18 Abs. 3 O\u00f6. Stra\u00dfengesetz 1991 gew\u00e4hrten Bestandschutz einerseits, die in \u00a7 18 Abs. 1 O\u00f6. Stra\u00dfengesetz 1991 normierten Interessen an einer gefahrlosen Ben\u00fctzung der Stra\u00dfe andererseits, fordert eine derartige Betrachtungsweise: \u00a7 18 Abs. 3 O\u00f6. Stra\u00dfengesetz 1991 nimmt eben nur beim „Bestand“ in Kauf, dass die Interessen des Stra\u00dfenverkehrs unber\u00fccksichtigt bleiben; wenn sich aber gerade im entscheidenden Bereich oberhalb des Sockels die Ausf\u00fchrung zur G\u00e4nze \u00e4ndert, besteht kein ber\u00fccksichtigungsw\u00fcrdiges Interesse daran, die seit 1991 bestehende Rechtslage unbeachtet zu lassen (VwGH 23.06.2008, 2006\/05\/0060).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zur Beantwortung der Frage, ob eine „Sanierung“ bzw. „Instandsetzung“ eines Zaunes eine „Errichtung“ im Sinne des \u00a7 18 Abs. 3 O\u00f6. Stra\u00dfengesetz 1991 darstellen kann, muss auf die vergleichbare baurechtliche Terminologie eingegangen werden. Nach \u00a7 32a O\u00f6. BauTG in der Fassung LGBl. Nr. 103\/1998 ist ein Neubau die Herstellung eines Geb\u00e4udes, und zwar auch dann, … Bauten und Anlagen an \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen<\/span> weiterlesen