Eine Entsch\u00e4digungspflicht bei derartigen gravierenden Eigentumsbeschr\u00e4nkungen wird auch in der herrschenden Lehre aus dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz abgeleitet: Einerseits stellte es eine sachlich nicht zu rechtfertigende Andersbehandlung von insoweit Gleichem dar, w\u00fcrde man bei Enteignungen eine Entsch\u00e4digungspflicht als gegeben ansehen, f\u00fcr enteignungsgleiche, also in ihrer Wirkung einer Enteignung gleichzuhaltende schwerwiegende Eigentumsbeschr\u00e4nkung aber nicht. Andererseits ist die Lage des durch unterschiedliche Eigentumsbeschr\u00e4nkungen Betroffenen im Sinne der sogenannten „Sonderopfertheorie“ zu ber\u00fccksichtigen und zu fragen, wann eine Eigentumsbeschr\u00e4nkung dem Eigent\u00fcmer ein besonders gravierendes Opfer zugunsten der Allgemeinheit abverlangt, ihn also in sachlich nicht rechtfertigbarer und unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfiger Weise st\u00e4rker belastet als im Allgemeinen andere Personen zugunsten des \u00f6ffentlichen Wohls belastet sind (Korinek, Verfassungsrechtliche Grundlagen des Eigentumsschutzes und des Enteignungsrechts in \u00d6sterreich, in: Korinek\/Pauger\/Rummel, Handbuch des Enteignungsrechts [1994], 29, 37, 39 ff mwN; OGH 31.01.2002, 6Ob105\/01m).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Eine Entsch\u00e4digungspflicht bei derartigen gravierenden Eigentumsbeschr\u00e4nkungen wird auch in der herrschenden Lehre aus dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz abgeleitet: Einerseits stellte es eine sachlich nicht zu rechtfertigende Andersbehandlung von insoweit Gleichem dar, w\u00fcrde man bei Enteignungen eine Entsch\u00e4digungspflicht als gegeben ansehen, f\u00fcr enteignungsgleiche, also in ihrer Wirkung einer Enteignung gleichzuhaltende schwerwiegende Eigentumsbeschr\u00e4nkung aber nicht. Andererseits ist die … Entsch\u00e4digung bei Umwidmung<\/span> weiterlesen